Gemeinde verbietet mir das Parken

Benzingespräche rund um das Motorrad und das Motorradfahren. Bitte keine technischen Probleme hier posten.

Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon HondaMicha » 21.08.2021, 20:35

Hallo,

ich bin mal wieder da - mein eigentliches Anliegen kommt später (Lichtmaschine oder Regler).

Habe eine Privinzposse zu melden: Ich wohne in einem Dorf südlich von Hannover und nach einem Umzug muss ich meinen geliebten Leopard, eine CB 500 PC32, die ich mir gekauft habe, nachdem ich meine erste, verunfallte CB an Flyingbrink verkaufte, auf einem öffentlichen Parkplatz in der Nähe meiner neuen Wohnung parken.

Nun die Posse: Ich bekam einen Brief vom Ordnungsamt, der zweite übrigends (den ersten habe ich nach einem Lachanfall beiseite gelegt), netterweise mit einem schönen Foto, auf dem steht, das ich mein Motorrad, das ich mit einem Quad und einem kleinen Motorradanhänger auf einem öffentlichen Parkplatz abgestellt habe, beiseite schaffen soll!
Ansonsten sollen die Fahrzeuge abgeschleppt werden!
Begründung: der Platz sei nur für Pkw!

Aber: es gibt dort ein normals Parken-Schild (blaues Schild) ohne Zusatzzeichen! Zwei weitere Schilder weisen
Behindertenparklätze aus, das wars!

Ergo: Ich darf dort parken, das Quad sowieso (ist als Pkw zugelassen) und den Hänger kann ich umstellen.

Nun fürchte ich, das meine geliebte Maschine geklaut wird und das Wiederbeschaffen kann dauern ...

Was meint ihr zur Rechtslage? Was sollte ich tun?

Viele Grüße

Michael
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon Fortinbras » 21.08.2021, 21:19

Moin MIchael,

§12 der Straßenverkehrsordnung regelt das Halten und Parken und unterscheidet NICHT zwischen PKW und Kraftrad. Wenn der bewirtschaftete Parkraum also nicht in den eventuell vorhandenen AGB das Parken nur für PKW erlaubt, kannst du dein Mopped dort abstellen. Ergo: Wenn der Parkplatzbetreiber nichts anderes vorschreibt, kannst du dort parken. Leg Widerspruch gegen den Bescheid ein und lass dir die Rechtsvorschrift zeigen, die das Parken für Krad dort verbietet.


Gruß
Fortinbras
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon Maybach » 21.08.2021, 21:22

Ich setze Vvorau, dass die Honda angemeldet ist.
Dann würde ich da ganz flugs einen auf Verkehrssachen spezialisierten Anwalt kontaktieren und den einen entsprechenden Brief an die Behörde schreiben lassen. Wahrscheinlich - falls Du Mitglied bis - kann der ADAC da mit Adressen helfen oder hat gar eine eigene Abteilung, die sowas macht. Hier in AUS macht der ÖAMTC so etwas..
Meist wirkt das dann ganz schnell ...

Maybach
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon HondaMicha » 22.08.2021, 18:24

Ich war gerade da und tatsächlich: die haben neue Schilder angebracht!
Jezt mit dem Pkw-Zusatzschild. Und alles nur meinetwegen ...

Aber nun werden alle Zweiradfahrer ausgeschlossen, die das nebenan liegende
Bergwerksmuseum, das Theater (Freilichtbühne) und Altenheim mit einem
Motorrad oder kleinem Wohnmobil besuchen wollen ... na toll ...

Übrigends habe ich gedacht, dass Pkw-Schild bedeutet, parken erlaubt
bis zur Größe eines Pkw, also bis zu einem kleinen Wohnmobil.

Im Netz habe ich dazu nichts gefunden, weiß es jemand besser?

Viele Grüße

Michael
HondaMicha
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon BenKosta » 22.08.2021, 19:49

HondaMicha hat geschrieben:Übrigends habe ich gedacht, dass Pkw-Schild bedeutet, parken erlaubt
bis zur Größe eines Pkw, also bis zu einem kleinen Wohnmobil.


Ich vermute mal das Schild schließt Kfz bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 3.500kg ein, also auch Wohnmobile sofern nicht aufgelastet. Ansonsten wird’s schwierig eine Einschränkung nach Fahrzeugklassen zu verlangen. Ist denn ein Piktogramm gezeigt?
BenKosta
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon Maybach » 22.08.2021, 20:25

@Hondamicha

Ich wiederhole mich: Nimm Dir einen kundigen Anwalt.
Dann löst sich das vermutlich recht schnell in Luft auf.

Und noch etwas: Mach Fotos von den neuen Schildern und sende das als Leserbrief an alle gängigen Motorrad-Zeitschriften.

Maybach
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon HondaMicha » 22.08.2021, 20:58

Ja Maybach, das mit dem Anwalt ist nicht nötig (und kann ich mir auch nicht leisten), den Hänger habe ich umgestellt, das Quad laß ich genau unter dem Schild stehen.
Das mit dem Foto ist ein gute Idee, werde ich machen.
Werde mal an die Tourismus-Abteilung der Gemeinde schreiben und fragen, warum Zweiräder
vor unserer Toruristenattraktion nicht mehr parken dürfen.

Wenn ihr Lust habt, könnt ihr mal vorbeikommen:
https://der-huettenstollen.de/
https://www.osterwaldbuehne.de/

Das Zusatzschild ist 314 mit Pkw und Pfeilen rechts und links.

Viele Grüße
Micha
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon gmbo » 22.08.2021, 21:58

Ist das nur ein kleines Stück wo du nicht parken darfst?
Ich habe das mal in Edenkoben erlebt, da waren alle öffentlichen kostenlosen Parkflächen mit dem Zusatzschild PKW ausgewiesen.
Da habe ich als Antwort bekommen, man dürfe doch dort nur keine LKW über 3,5t abstellen.
Aber dass dort auch keine Motorräder parken dürfen ist denen gar nicht aufgefallen. Sollte wohl im Rat besprochen werden. War aber noch nicht wieder da um zu schauen ob das inzwischen geregelt ist.

Ich würde zusätzlich direkt anfragen wo im Ort du dein Motorrad abstellen könntest. Also am besten direkt fragen auf welchen Parkflächen Motorräder gestattet sind. Dass die Theater machen wenn ein Anhänger da steht kann ja sein, aber der darf 14 Tage auf einem normalen Parkplatz stehen. Auch immer wieder mal, nur einfaches umsetzen reicht halt nicht.
Zuletzt geändert von gmbo am 22.08.2021, 21:58, insgesamt 1-mal geändert.
gmbo
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon Presi » 24.08.2021, 06:45

Ein Verkehrszeichen mit dem Inhalt eines PKW-Symbols oder mit Zusatz "frei" oder ausgeschrieben "PKW frei" bedeutet, dass grundsätzlich NUR PKW bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen erlaubt sind.
Es gilt bspw. NICHT für Transporter/VAN bis 3,5 Tonnen, die für einen Lastentransport vorgesehen sind. Im Fuhrpark meiner Arbeitsstätte gab es da häufiger schon Tickets für. Alles bis 3,5Tonnen.
Egtl. auch für kein Fahrzeug mit LKW-Zulassung - und sei es ein "Hundefänger" wie Kangoo & Co., das wird sicher aber häufiger toleriert und ist auch nicht immer ersichtlich.
Krafträder sind natürlich auch nicht inkludiert.

Evtl. hast du dauerhaft einen Parkplatz belegt mit immer mind. einem Fahrzeug. Das ist nicht unbedingt legal. Das dauerhaft Abstellen von Krafträdern, Anhängern oder Wohnmobilen ist vielen Kommunen ein Dorn im Auge. Kann gut sein, dass man hier mit dem Zusatzschild dann eine eindeutige Rechtslage schaffen wollte.
Presi
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Re: Gemeinde verbietet mir das Parken

Beitragvon HondaMicha » 26.08.2021, 00:46

Ja, der Presi hat recht! Ich habe mein Quad, die CB und den Anhänger seit einem Jahr dort stehen
und manche Leute wollten das wohl nicht.
Nun stehen Anhänger und Quad ein paar Meter weiter und nehmen den Anwohnern den Parkplatz weg.

Und wenn nun Besucher mit Motorrad kommen, müssen die woanders stehen und den beschwerlichen
Weg bergauf nehmen. Ausserdem ist es am Hang schwierig zu stehen.
Ich frage mich noch, ob ein Quad mit Pkw-Zulassung dort stehen darf ...

Viele Grüße
Michael
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